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AGB

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Pearl Manufaktur, Alter Postweg 272, 32584 Löhne, vertreten durch den Inhaber Selman Inci (im Folgenden: Pearl Manufaktur genannt) und ihren Vertragspartnern (nachstehend auch „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie sind wesentlicher Bestandteil sämtlicher Lieferungen und Leistungen, die die Pearl Manufaktur gegenüber dem Kunden erbringt. Abweichende Geschäfts,- und Einkaufsbedingungen verpflichten die Pearl Manufaktur nur, soweit sie sich diesbezüglich schriftlich einverstanden erklärt hat. Mit der Abgabe einer Bestellung bzw. mit Unterzeichnung der Auftragsbestätigung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals vereinbart werden.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 1 Vertragsschluss

(1) Die Pearl Manufaktur stellt Gastronomiemöbel/Restaurantmöbel für Unternehmer und Verbraucher her und vertreibt diese am Markt. Die Pearl Manufaktur behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote der Pearl Manufaktur (Prospekte, Kataloge, Preislisten, Webshop) sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn die Pearl Manufaktur die Annahme der Bestellung schriftlich bestätigt hat oder die Lieferung ausgeführt ist. Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, ist die Pearl Manufaktur nicht zur Ausführung der Bestellung verpflichtet.

 (3) Der Vertrag kommt durch eine individuelle Vereinbarung (z.B. per E-Mail, Telefon etc.) mit der Pearl Manufaktur zustande.

§ 2 Lieferung

(1)   Pearl Manufaktur ist jederzeit zu Teillieferungen und –leistungen berechtigt, wenn diese für den Kunden zumutbar sind. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten an.

(2)   Liefer- und Leistungsverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import,- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind nicht von der Pearl Manufaktur zu vertreten. Das gleiche gilt bei höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts. Sie berechtigen Pearl Manufaktur dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Der Kunde kann daraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.

(3)   Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Pearl Manufaktur vom Vertrag zurücktreten. Pearl Manufaktur verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

(4)   Postfachanschriften werden nicht beliefert.

(5)   Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist Pearl Manufaktur nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

(6)   Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwei Wochen. Der Fristbeginn für die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag der Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Nachnahme oder bei Rechnungskauf der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauf folgenden 14. Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

 § 3 Zahlungen/Zahlungsverzug/Zurückbehaltungsrecht

(1)   Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht der bestellten Ware. Der Kunde kann den jeweiligen Rechnungsbetrag per Überweisung bezahlen.

(2)   Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Pearl Manufaktur eingeht. Bei Zahlungsverzug werden bei Unternehmern Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und bei Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Pearl Manufaktur vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes, insbesondere auch der Verzugspauschale i.H.v. 40 Euro nach § 288 Absatz 5 Satz 1 BGB bleibt unbenommen.

(3)   Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

(4)   Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Pearl Manufaktur ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.

(5)   Zahlungen werden stets zur Begleichung des jeweils ältesten Schuldpostens und der darauf abgelaufenen Zinsen verwendet.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Liefergegenstand bleibt Eigentum der Pearl Manufaktur bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche und darüber hinaus bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die der Pearl Manufaktur aus ihren laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Kunden zustehen. Auf Verlangen des Kunden ist die Verkäuferin zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung angemessene Sicherung besteht.

(2) Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen der Verkäuferin in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

(3)  Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde zur Weiterveräußerung des Gegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt gemäß den nachfolgenden Bestimmungen dieses Abschnittes nachkommt, sich nicht in Zahlungsverzug befindet und den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt hinweist. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann die Peal Manufaktur den Kaufgegenstand vom Kunden herausverlangen und nach schriftlicher Ankündigung mit angemessener Frist unter Anrechnung des Verwertungserlöses auf den Kaufpreis durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.

(4) Der Kunde tritt zur Sicherung der Forderungen der Pearl Manufaktur hiermit im Voraus sämtliche Forderungen einschließlich aller Nebenrechte in Höhe der der Pearl Manufaktur zustehenden Forderungen, die er aus dem Verkauf der im Eigentum der Pearl Manufaktur stehenden Waren gegenüber seinen Abnehmern erwirbt, an die Pearl Manufaktur ab. Wird im Eigentum der Pearl Manufaktur stehende Ware zusammen mit anderen Waren zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf denjenigen Teil des Gesamtpreises, der dem Verhältnis des Wertes der im Eigentum der Pearl Manufaktur stehenden Waren zum Werte aller zu dem Gesamtpreis verkauften Waren entspricht. Der Kunde ist weiterhin berechtigt, die an die Pearl Manufaktur abgetretenen Forderungen in seinem Namen einzuziehen. Er hat den Erlös spätestens bei Fälligkeit an die Pearl Manufaktur abzuführen. Die Pearl Manufaktur ist bei Zahlungsverzug oder wesentlicher Vermögensverschlechterung berechtigt, die Abtretung offenzulegen und die die Zahlungen des Abnehmers an sich selbst zu fordern. Der Kunde ist daher verpflichtet, der Pearl Manufaktur auf Verlangen die Abtretung seinen Abnehmern mitzuteilen und der Pearl Manufaktur die für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Unterlagen auszuhändigen und Auskünfte zu erteilen. Er ist ferner verpflichtet, der Pearl Manufaktur auf Verlangen eine genaue Aufstellung der an die Pearl Manufaktur abgetretenen Forderungen  unter Angabe der Schuldner, der Höhe der einzelnen Forderungen, der Rechnungsdaten und der sonstigen notwendigen Angaben zu übermitteln.

(5) Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Pearl Manufaktur eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige, die Sicherung der Pearl Manufaktur beeinträchtigende Überlassung des Kaufgegenstandes sowie seine Veränderung zulässig; insbesondere ist dem Kunden der Abschluss und die Durchführung von Globalzessionsverträgen oder von so genannten Factoringverträgen ausdrücklich untersagt, soweit sich ein derartiger Vertrag auf Forderungen bezieht, die der Pearl Manufaktur in diesen allgemeinen Verkaufs-, und Lieferbedingungen abgetreten werden. Der Kunde verpflichtet sich insoweit, die Pearl Manufaktur davon in Kenntnis zu setzen, wenn er bei Aufnahme der Geschäftsbeziehungen zur Pearl Manufaktur oder bei Entgegennahme dieser Bedingungen bereits mit einem Dritten Verträge in der vorbezeichneten Art abgeschlossen hat.

(6) Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen des Kaufgegenstandes oder bei Ausübung des Unternehmerpfandrechtes einer Werkstatt, hat der Kunde der Pearl Manufaktur sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt der Pearl Manufaktur hinzuweisen. Er ist ferner verpflichtet, bei etwaigen Pfändungen den Vollstreckungsbeamten darauf hinzuweisen, dass der gepfändete Gegenstand im Eigentum der Pearl Manufaktur steht. Er hat das Pfändungsprotokoll unverzüglich zu übersenden und der Pearl Manufaktur dabei schriftlich zu bestätigen, dass der gepfändete Gegenstand im Eigentum der Pearl Manufaktur steht. Sofern durch den Zugriff Dritter Schäden am Eigentum der Pearl Manufaktur entstehen, so hat der Kunde diese zu ersetzen; das gilt auch und insbesondere für die Kosten, die der Pearl Manufaktur durch eine etwaige notwendige Intervention entstehen.

§ 5 Garantie

(1)   Ansprüche aus der Gewährleistung werden durch die Garantie nicht berührt.

(2)   Die Garantie beginnt mit dem Tag an dem die bestellte Ware geliefert wurde und erstreckt sich über einen Zeitraum von 24 Monaten bei Privatpersonen. Bei Unternehmern und gewerblicher Nutzung (z.B. in Hotels, Pensionen etc.) beträgt die Garantie drei Monate.

(3) Die Garantie umfasst keine Mängel, die aufgrund falscher Lagerung oder falschen Transport an der bestellten Ware entstanden sind.

§ 6 Gewährleistung/Haftung

Für alle Waren von Pearl Manufaktur bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

(1)   Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, von der Pearl Manufaktur gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von einer Woche ab Übergabe der Ware an den Kunden schriftlich gegenüber der Pearl Manufaktur zu erklären. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind der Pearl Manufaktur unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche ab Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Nach Ablauf der vorgenannten Frist ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

(2)   Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Im Falle eines Mangels leistet die Pearl Manufaktur nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über.

(3)   Ist die Nacherfüllung zum zweiten Mal fehlgeschlagen oder sind wir hierzu nicht in der Lage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

(4)   Weitergehende Ansprüche des Kunden als die vorstehend genannten, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet.

(5)   Die Pearl Manufaktur sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Falle eines grobfahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haftet Pearl Manufaktur ebenfalls nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

(6)   Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 7 Widerrufrecht für Verbraucher/Widerrufsbelehrung

 (1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. 2 geregelt. In Abs. 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Pearl Manufaktur, Alter Postweg 272, 32584 Löhne, E-Mail: info@gastronomie-pearl.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eines mit der Post versandten Briefes, Telefax oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmewiderrufsbelehrung bei Sonderanfertigungen

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zu Lieferung von Waren, die auf konkreten Wunsch des Kunden hin speziell für diesen Kunden angefertigt wurden oder die auf die speziellen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach der

gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

— An Pearl Manufaktur, Alter Postweg 272, 32584 Löhne:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 8  Gerichtsstand/Erfüllungsort/Vertragsauslegung/anzuwendendes Recht

(1)   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Käufer die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2)   Sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Pearl Manufaktur in Löhne.

(3)   Erfüllungsort ist der Sitz der Pearl Manufaktur.

(4)   Vertragssprache ist deutsch.

(5)   Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

(6)   Soweit aufgrund des vorstehenden Absatzes oder mangels vertraglicher Vereinbarung Regelungslücken bestehen, verpflichten sich die Vertragsparteien, unverzüglich auf eine Vereinbarung hinzuwirken, die rechtlich und wirtschaftlich dem nach dem Gesamtinhalt des Vertrages unter Berücksichtigung dieser Geschäftsbedingungen gewollten entspricht.

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